1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform companycore ai, betrieben durch die companycore ai UG (haftungsbeschränkt), Sömmeringstraße 69, 50823 Köln (nachfolgend „Anbieter").

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Nutzer"). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Web-Anwendung zur Verfügung, über die der Nutzer mithilfe von Künstlicher Intelligenz Inhalte für soziale Netzwerke (insbesondere LinkedIn, Facebook, Instagram) erstellen, planen und – nach ausdrücklicher manueller Freigabe – automatisiert über die vom Nutzer verbundenen Konten veröffentlichen lassen kann.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Tarifstufe.

Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Funktionen zu ersetzen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und die wesentlichen Leistungen nicht beeinträchtigt werden.

3. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt durch Registrierung des Nutzers und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Pflichten des Nutzers

a) Zugangsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung hat der Nutzer den Anbieter unverzüglich zu informieren.

b) Inhalte

Der Nutzer ist allein verantwortlich für sämtliche Inhalte, die er in die Plattform einstellt oder über die Plattform veröffentlichen lässt. Er versichert, dass diese Inhalte:

• frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen,
• keine geltenden Gesetze verletzen (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht),
• nicht gegen die Nutzungsbedingungen der verbundenen Drittplattformen (LinkedIn, Meta) verstoßen,
• keine beleidigenden, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder anderweitig rechtswidrigen Inhalte enthalten.

c) KI-generierte Inhalte

Die Plattform erstellt Text- und Bildvorschläge mithilfe verschiedener KI-Dienste. Der Nutzer ist verpflichtet, alle KI-generierten Inhalte vor Veröffentlichung inhaltlich zu prüfen, zu korrigieren und freizugeben. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Rechtmäßigkeit von KI-Ausgaben.

d) Verbundene Social-Media-Konten

Der Nutzer ist verpflichtet, nur solche LinkedIn-, Facebook- oder Instagram-Konten mit der Plattform zu verbinden, zu deren Nutzung er berechtigt ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die Einwilligungen und Berechtigungen (z. B. als Administrator einer Unternehmensseite) vorliegen.

5. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen der gewählten Tarifstufe ein.

Der Nutzer behält sämtliche Rechte an von ihm eingestellten Inhalten. An KI-generierten Ausgaben erhält der Nutzer im Rahmen des gesetzlich Zulässigen das Recht zur freien kommerziellen Nutzung für die eigene Geschäftstätigkeit.

6. Vergütung & Zahlung

Die Nutzung erfolgt gegen Zahlung der jeweils aktuell auf companycore.ai ausgewiesenen Entgelte. Alle Preise verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Zahlung erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe). Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Mahnung zu sperren.

7. Vertragslaufzeit & Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums mit einer Frist von 14 Tagen in Textform (z. B. per E-Mail) gekündigt werden, sofern kein abweichender Mindestzeitraum für den gewählten Tarif vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholten erheblichen Verstößen gegen diese AGB oder gegen die Nutzungsbedingungen verbundener Drittplattformen.

Nach Vertragsende werden die Nutzerdaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

8. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine konkrete Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Updates und Ausfälle von Drittdiensten (insbesondere LinkedIn, Meta, Supabase, KI-APIs) können zu temporären Einschränkungen führen.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:

• Ausfälle oder Änderungen der verbundenen Drittplattformen (LinkedIn, Facebook, Instagram)
• Sperrungen oder Einschränkungen von Nutzerkonten durch diese Drittplattformen
• inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit KI-generierter Inhalte
• Schäden aus unbefugter Nutzung von Zugangsdaten, sofern der Nutzer diese zu vertreten hat

10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

11. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB anzupassen, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, technische Weiterentwicklungen oder Änderungen des Leistungsumfangs erforderlich ist. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters (Köln).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.